Beweggründe III

Die kriegerische Auseinandersetzung in der Ukraine entwickelt sich immer mehr zu einem Stellvertreterkrieg NATO gegen Russland. Es droht gar, dass sich das Ganze zu einem dritten Weltkrieg ausweitet. Die NATO und auch die deutsche Regierung scheinen keine Zurückhaltung mehr zu kennen und bringen uns in große Gefahr.

Besonders gefährdet wurde die deutsche Bevölkerung durch die Bundesregierung schon Anfang 2022, nachdem ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags feststellte, „(...)dass die Ausbildung ukrainischer Soldaten an westlichen Waffen auf Deutschem Boden völkerrechtlich eine Kriegsbeteiligung des Westens darstelle“. Danach nämlich beschloss die Bundesregierung, genau das zu tun (Deutschlands Kriegseintritt? Was die Ausbildung ukrainischer Soldaten bedeuten könnte | Frankfurter Rundschau). Dies ist derzeit der stärkste Antrieb für uns, unseren Protest auf die Straße zu bringen.

Hinzu kommt der Umgang der Medien mit diesem Thema, aber auch im Allgemeinen mit den Themen unserer Zeit. Beispiele wie die von Daniele Ganser, Ulrike Guérot und Gabriele Krone-Schmalz zeigen, wie eng der Meinungskorridor mittlerweile ist und wie radikal kritische Stimmen heutzutage ausgegrenzt werden. Der öffentlich rechtliche Rundfunk spielt in diesem Zusammenhang eine unrühmliche Rolle, wenn diese kritischen Stimmen in einem so genannten Faktenfinder diffamiert werden (siehe dazu: Faktencheck der Faktenchecker: Wie manipulativ ARD-„Faktenfinder“ versucht, Ganser, Guérot und Krone-Schmalz zu diffamieren auf den Nachdenkseiten). Deshalb kooperieren wir auch mit der Initiative LeuchtturmARD, die dafür eintritt, dass im öffentlich rechtlichem Rundfunk wieder Aufrichtigkeit Einzug hält.

Zu guter Letzt treten wir auch weiterhin ein für eine Aufarbeitung der unsäglichen Dinge, die in den letzten drei Jahren im Zusammenhang mit der so genannten Corona-Pandemie geschehen sind. Sowohl die Verantwortlichen in Politik und Gesellschaft, als auch die Pharmaindustrie sind hier zur Verantwortung zu ziehen. Wenn auch eine allgemeine Impfpflicht abgewendet werden konnte, so ist bei der Bundeswehr noch immer faktisch eine Impfpflicht in Kraft (Duldungspflicht für Impfungen gegen bestimmte Infektionskrankheiten). Auch die allgemeine Masernimpfpflicht ist unbedingt abzuschaffen.