Bereits auf unserem Spaziergang am 17.04.2023 wurde eine Rede zum Thema "Öffentlich rechtlicher Rundfunk" vorgetragen, in dem auch auf die Initiative Leuchtturm ARD hingewiesen wurde. Ein Jahr später ist das Thema noch immer virulent. Ein offener Brief an den Rundfunkrat des WDR fasst die wesentlichen Kritikpunkte zusammen. Dieser wird im Folgenden dokumentiert:
An:
Geschäftsstelle des Rundfunkrats des WDR
z.Hd. Herrn Vorsitzenden des Rundfunkrates
Rolf Zurbrüggen
Appellhofplatz 1
50667 Köln
Essen, den 03.04.2024
Sehr geehrter Herr Zurbrüggen,
sehr geehrte Frau Blümel,
ich möchte Ihnen ein weiteres Gesprächsangebot machen und dafür auf einige Themen hinweisen, die vielen Bürgern schwer im Magen liegen und über die der WDR aus verschiedenen Blickwinkeln berichten müsste und es nicht tut.
Ich bitte Sie, den Mitgliedern des Rundfunkrates dieses Schreiben zur Kenntnis zu geben.
Medien im Informationskrieg
Milosz Matuschek schreibt in seiner Kolumne:
„Was ist Wasser?“ fragte ein Fisch den anderen. Doch der verstand die Frage nicht.
An dieses Bild denke ich bei dem Thema Propaganda. Ach ja, natürlich, denken dann viele. Das ist das, was Diktatoren, wie Putin & Co. immer in ihre Zeitungen schreiben. In Demokratien, oder noch besser: in „unserer Demokratie“ nennen wir das „Information“.
Umgibt uns Propaganda inzwischen so selbstverständlich und allgegenwärtig, dass wir sie nicht mehr wahrnehmen, wie das Wasser den Fisch? Demokratie ist ein Konzept aus Verfassung und Lehrbüchern.
„Unsere Demokratie“ ist „Propagandasprech“ und bedeutet: „Bewahrung der gegenwärtigen Machtverhältnisse inklusive der kulturellen Hegemonie sowie die Ausdeutung aller Lebensbereiche durch die Linse derjenigen, die ihre Interessen und Pfründe verteidigen und über die medialen Machtmittel verfügen, es zu tun.“
Prof. Rainer Mausfeld drückt es so aus:
„Die Medien haben eine normative Funktion in einer Demokratie, nämlich die Bürger in unverzerrter und neutraler Weise überhaupt erst einmal zu unterrichten, damit sie sich ein Urteil bilden können, über die gesellschaftliche Wirklichkeit.
Diese normative Funktion haben sie praktisch vollständig aufgegeben und sind zu Instrumenten der Informationskriegsführung im Dienste herrschender Machtverhältnisse geworden.
Damit ist schon aus diesen Gründen der Demokratie vollständig die Grundlage entzogen. Demokratie kann es unter diesen Bedingungen nicht geben. Wir müssen also die Beziehung zwischen Kapitalmacht und Manipulationsmacht (die Medien) untersuchen. Die Medien bilden den Maschinenraum der Ideologieproduktion.“
Stattdessen haben wir „Haltungsjournalismus“ wie es ihn nur in einem ideologischen Rahmen gibt. Vergleichbar mit dem was Karl-Eduard von Schnitzler 1963 im DDR-Fernsehen sagte:
„In erster Linie ergreifen wir sozialistischen Journalisten unseren Beruf, weil wir ein Bekenntnis ablegen, weil wir uns bekennen zu einer Idee und zu großen Zielen, damit es Euch besser geht als es uns ergangen ist. Das ist der Unterschied zwischen Profession und Konfession. Konfession nennt man Bekenntnis. Das ist der Unterschied zwischen Journalisten im Westen und Journalisten unter sozialistischen Bedingungen.“
Kommentar des damaligen Westjournalisten:
„Jeder Versuch gegen das starre System (DDR) zu opponieren wird von ihm mit der Faschismuskeule niedergeknüppelt oder als friedensfeindlich diffamiert.“
Kommt mir bekannt vor.
Feindbild Putin
Wenn die Kriegs-Konfrontation nicht so gefährlich wäre, wären die Mainstream-Kapriolen Stoff für’s Kabarett:
BILD, Hans-Jörg Vehlewald, 06.03.2024
„Putin manipuliert, was Deutsche lesen und glauben“ - „Pistorius besorgt“
„Laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung (5000 Befragte) sind 40 Prozent der Deutschen überzeugt, dass deutsche Medien und Journalisten Fake News (weiter-) verbreiten.“
„Als wichtige Verursacher für Fake News nennen 53 Prozent der Befragten ausländische Regierungen und 50 Prozent Politiker aus Deutschland.
34 Prozent sind der Meinung, die Bundesregierung sei für Falschinformationen verantwortlich.“
Wir staunen: Dieser Putin, was der alles kann, so ein richtiger Tausendsassa!
Dazu fällt mir eine Stelle bei George Orwell ein:
„Im nächsten Moment brach aus dem großen Teleschirm am Ende des Raums ein gräßliches knirschendes Kreischen, wie von einer monströsen, ungeschmiert laufenden Maschine. Der Haß hatte begonnen.“
Anmerkung: Das Haßobjekt war Emmanuel Goldstein.
„Goldstein ritt seine übliche giftige Attacke gegen die Parteidoktrin – eine so widersinnige und übertriebene Attacke, dass ein Kind sie hätte durchschauen können, und doch eben plausibel genug, um in einem das alarmierende Gefühl zu wecken, dass andere, weniger nüchtern denkende Menschen als man selbst darauf hereinfallen könnten. Er verunglimpfte den großen Bruder, er brandmarkte die Parteidiktatur, er forderte den sofortigen Friedensschluss mit Eurasien, er verfocht die Rede-, Presse-, Versammlungs- und Gedankenfreiheit (…)
Der Haß hatte noch keine 30 Sekunden gedauert, da brach die Hälfte der Leute im Raum in unkontrolliertes Wutgeschrei aus. (…)
Merkwürdig war nur, daß (...) Goldsteins Einfluss nie zu schwinden schien. Stets gab es neue Opfer, die darauf warteten von ihm verführt zu werden. Es verging kein Tag, an dem die Gedankenpolizei nicht irgendwelche Spione und Saboteure entlarvte, die nach seinen Direktiven handelten. (…)
In der zweiten Minute steigerte sich der Haß zur Raserei. (…)
Das scheußliche am Zwei-Minuten-Haß war nicht, daß man verpflichtet war mitzumachen, sondern im Gegenteil, daß man sich ihm nicht entziehen konnte.“
- KRIEG IST FRIEDEN
- FREIHEIT IST SKLAVEREI
- UNWISSENHEIT IST STÄRKE
George Orwell „1984“
Aktuell üben wir gemeinsam und solidarisch Haß gegen Trump, Putin und die AfD. Erdogan und Kim Jong-Un haben Pause und werden geschont, Osama bin Laden, Gaddafi und Saddam Hussein sind, nachdem sie als Haß-Objekte ausgedient hatten, eines gewaltsamen Todes gestorben. Kim Jong-Un gehört inzwischen aber sogar zu „den Guten“, er wurde 2023 in den Exekutivrat der WHO gewählt. Ist es nicht verblüffend, wie alle Medienmacher immer dieselben Feindbilder zeitgleich pflegen oder wieder fallenlassen? Wie von Geisterhand oder von dpa geführt?
Die Ministerin für Inneres und Heimat, Nancy Faser (SPD), bezahlt Deutschlands mit Abstand wichtigster Nachrichtenagentur und deren Partnern bis zu einer Million Euro Steuergeld, um Werbung für die etablierten Medien zu machen und die regierungskritischere, unabhängige Konkurrenz („Desinformation“) zu bekämpfen.
Heute sagen wir:
- KRIEG IST FREIHEIT
- KRIEG BRINGT DEMOKATIE
- IMPFEN IST SOLIDARITÄT
- KRITIK IST DELEGITIMIERUNG DES STAATES
- DER STAAT MACHT KEINE FEHLER
Das „Demokratiefördergesetz“ bedeutet, der Parteienstaat kauft sich „Regierungs-Ja-Sager“ ein, die dafür einen Dauerauftrag bekommen.
Wir haben es heute mit Journalisten in den politisch anerkannten Medien zu tun, die in einer Ideologieblase leben, ohne es zu merken. Diese Ideologie ist keine komplexe Gedankenwelt wie in der Vergangenheit, sie verlangt von ihnen nur zu glauben, was alle glauben und was von oben kommt, von Verlegern, Programmdirektoren, Vorgesetzten, Regierungen, deren Think-Tanks und scheinbar altruistischen Milliardären mit ihren Stiftungen und ihren Nicht-Regierungsorganisationen.
Die besonders eifrigen journalistischen Anhänger dieser Ideologie oder die gebührenfinanzierten „Staatskomiker“ dürfen auch die Bestrafung der Ungehorsamen verlangen, sie mit Haß überschütten und das Ende der Redefreiheit für falsche Meinungen verlangen. Dafür wird dann von Meta, Alphabet, Microsoft u.a. für die Einengung des Debattenraums durch Zensur gesorgt. Wer nicht auf Linie ist, wie zum Beispiel Elon Musks Plattform X, wird staatlich bekämpft.
Die Kontrolle der Meinungen ist auch das erklärte erste und wichtigste Ziel des „World Economic Forum“ beim Treffen des Jahres 2024, dem sich auch die nicht demokratisch legitimierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen anschloss. Die EU wird dazu auch das „Gesetz über digitale Dienste“ vorschreiben das die Grundrechte der Meinungsfreiheit untergraben soll und wird. Das wird von unseren Machthabern zwar nicht zugegeben, ist aber offensichtlich. In orwellscher Begriffsverwirrung wird das Gegenteil von dem behauptet, was man vorhat.
Krieg
Wenn Krieg die Lösung ist muss Frieden das Problem sein.
Der Aufruf der Kartellparteien zum Krieg und zur Kriegsfähigkeit ist widerlich. Zum Glück haben die normalen Menschen in Deutschland nicht vergessen, was Krieg für die Deutschen und ihre Nachbarn bedeutet hat.
Aus einem Kommentar von Thomas Röper, apolut:
„Im Deutschen Bundestag wurde am 21.02.2024 über drei Anträge zum Ukraine-Konflikt abgestimmt. Wer meint, dass die Bundesregierung schon radikal anti-russisch ist, der hat den Antrag der CDU/CSU noch nicht gesehen, der einen Vorgeschmack auf das gibt, was unter einem Kanzler Merz auf uns zukommt.“
Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk
Schon der dritte sittenwidrige Vertag wurde beim rbb nach dem Rauswurf von Patricia Schlesinger aufgedeckt. Nach Susann Lange, ehemals Juristische Direktorin des Rundfunks Berlin-Brandenburg (rbb) und Hagen Brandstätter, früherer Verwaltungsdirektor des rbb jetzt das Urteil zu Claudia Nothelle.
„Die ehemalige Programmdirektorin Claudia Nothelle erhielt vom RBB sieben Jahre lang ein Gehalt ohne jegliche Arbeitsleistung, zusätzlich zu einer beträchtlichen Abfindung. Ein Gerichtsurteil beendet nun diese Praxis.
Magdeburg - Als Hochschullehrerin in Magdeburg verdient Claudia Nothelle nicht allzu schlecht, rund 6.500 Euro brutto beträgt das übliche Grundgehalt für Professoren an Fachhochschulen. Doch während die 59-Jährige für dieses Einkommen forschen und lehren muss, bekam sie bis vor kurzem noch ein Extra ohne jede Gegenleistung.
Mit Beginn ihrer Amtszeit 2016 kehrt Patricia Schlesinger im rbb aus. Die damalige Intendantin setzt ihr vertraute Personen auf wichtige Posten. Andere sollen gehen. Der Abschied wird ihnen mit einem goldenen Handschlag offenbar leicht gemacht. So verlassen zum Beispiel der damalige Juristische Direktor und die Programmdirektorin Ende 2016 den Sender.
Der Jurist erhält danach neue Jobs in der ARD. Die Programmdirektorin wird Professorin für Journalismus.“
Quelle: Mitteldeutsche Zeitung, 13. Februar 2024
Ich finde, es sagt viel über die unterirdische Moral der Funktionseliten und des Establishments in Deutschland aus, dass sie erstens solche Verträge überhaupt geschlossen haben und zweitens offenbar im Nachgang überhaupt kein Unrechtsbewusstsein bei dieser Bereicherung am Rundfunkeinkommen hatten. Öffentliche Ämter sind ein Selbstbedienungsladen.
Es ist natürlich bezeichnend, dass solche, für Leitungspositionen moralisch untauglichen, Menschen auch noch Hochschullehrer für Journalismus werden oder neue Jobs in der ARD erhalten. Da muss man sich über den stromlinienförmigen Journalismus auch nicht wundern.
Claudia Nothelle (* 13. Februar 1964 in Unna, Nordrhein-Westfalen) ist eine deutsche Journalistin, ehemalige Chefredakteurin des RBB Fernsehens und bis Ende 2016 Programmdirektorin beim Rundfunk Berlin-Brandenburg. Seit 2017 ist sie Professorin für Fernseh-Journalismus an der Hochschule Magdeburg-Stendal. Seit November 2021 ist sie Vizepräsidentin des Zentralkomitees der deutschen Katholiken.
Quelle Wikipedia 2024
Der „Kampf gegen rechts“
Diese Kampagne der Kartellparteien, insbesondere von SPD und Grünen, ist nichts als eine Ablenkung von den eigenen unredlichen Taten bei der sog. „Transformation der Gesellschaft“ und den damit einhergehenden Lügen. Beispielsweise zur Nordstream-Sabotage, Energiewende, Zerstörung der bäuerlichen Landwirtschaft, Überwachungssysteme und Meinungskontrolle, politische „Säuberung“ der Hochschulen, Politisierung des Verfassungsschutzes und der Polizei, Geschlechterirrsinn, Sexualisierung der Kleinkinder in öffentlichen Kitas, und natürlich zur Ablenkung von den Bauernprotesten.
Der „Kampf-gegen-Rechts“ bietet dem verunsicherten Bürger einen vergifteten Gemeinschaftsbegriff und ein Feindbild, das ist für manche Menschen schon ausreichend identitätsstiftend.
Collin McMahon:
„Die staatlich finanzierten ‚Faktenchecker‘ Correctiv haben einen Enthüllungsbericht über ein „rechtsextremes Geheimtreffen“ am 25.11.2023 im Landhotel Adlon bei Potsdam veröffentlicht, der medial maximal ausgeschlachtet wird, jedoch bis auf die Zusammenkunft des österreichischen Identitären-Mitbegründers Martin Sellner mit mehreren AfD-Politikern wenig wirklich Brisantes enthält. Das eigentlich Brisante daran ist die Tatsache, dass ein staatlich finanziertes Netzwerk aus „Nicht“-Regierungsorganisationen offenbar mit geheimdienstlichen Mitteln an der Aushebelung der Opposition angesetzt wird.“
Funfact: Über Olafs Treffen mit der Warburg Bank weiß „Correctiv“ leider nichts.
Faschismus oder Totalitarismus geht immer von Regierungen und der Bürokratie aus, denn nur sie sind in der Lage, totalitär durchzuregieren. Man lese dazu Hannah Arendt, Sheldon Wolin, Mattias Desmet, Neil Postman, Erich Fromm u.a.
Prof. Rainer Mausfeld formuliert es so:
„Der ‚Kampf gegen Rechts‘ ist ein Falke-Kampf, der inszeniert wird, um die neoliberalen Kartellparteien zu stabilisieren.“
Ich würde noch einen banaleren Aspekt bedenken: Der Kampf gegen die AfD ist auch die Abwehr der Konkurrenz im System der öffentlichen Ämter und Finanzen, das die Parteien okkupiert haben. SPD, CDU/CSU und Grüne haben sich jahrzehntelang gegen den Geist der Verfassung gut bezahlte Ämter unter den Nagel gerissen: Im Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk, in der Exekutive, z.B. Regierungspräsidien, Polizeipräsidien, schlimmer noch in der Judikative, die die Exekutive kontrollieren sollte, die Staatsanwälte sind parteipolitisch besetzt, das Bundesverfassungsgericht, die Landesverfassungsgerichte. Bei den Oberverwaltungsgerichten muss man näher hinsehen. In tausenden kommunalen Gesellschaften von Stadtwerken bis zu den Sozialgesellschaften haben Parteifunktionäre Vorstandsposten erhalten. Diese Ämterpatronage muss aufhören. Dieser Parteienfilz ist der Hauptgrund, warum so problemlos von oben nach ganz unten durchregiert werden kann, er ist die Basis ihrer Macht.
Das hat de facto zur Aufhebung der Gewaltenteilung in Deutschland geführt. Bedenkt man, dass die zweite Instanz der Regierungskontrolle, die MdB und MdL, überwiegend den Anweisungen ihrer Partei- und Fraktionsführer folgen, sieht es düster aus für die Republik und den Rechtsstaat.
Man lese dazu auch den Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim oder Hans-Jürgen Papier oder Karl Jaspers.
Sheldon Wolin:
„Die Institutionen und Personen der sog. „Zivilgesellschaft“ sind integraler Bestandteil der Macht geworden. Damit ist die Demokratie für die Mächtigen vollständig lenkbar geworden.“
Man darf nicht vergessen, dass jede Diktatur des zwanzigsten Jahrhunderts von einer Partei gelenkt wurde oder noch wird.
Corona – Die Protokolle
Der Krug geht solange zum Brunnen bis er bricht. Paul Schreyer, Herausgeber des Magazins „Multipolar“, war hartnäckig - im Gegensatz zu seinen Stromlinien-Kollegen des ÖRR und der privaten Konzernmedien - und hat die Freigabe der Protokolle des Krisenstabs des Robert Koch-Instituts (RKI) erkämpft. Das Magazin hat sie nun für alle zum download zugänglich gemacht.
Mit Schwärzungen versucht das RKI, vor allem aber der Minister Lauterbach, die vollständige Aufdeckung des Skandals, der Lügen und Verbrechen an den Menschen durch die verantwortlichen Politiker zu verhindern, das wird hoffentlich nicht gelingen. Die Protokolle zeigen, die von den Medien hofierten verantwortlichen Experten und Politiker haben sich nicht geirrt, sie haben gelogen.
Zu dem Thema empfehle ich, neben den genannten Publikationen, auch das Buch „Das Staatsverbrechen“ von Dr. med. Gunter Frank (Spiegel-Bestseller).
Quelle Nordkurier:
https://www.nordkurier.de/politik/rki-files-keine-fachliche-grundlage-zur-empfehlung-der-ffp2-maske-2378275
Quelle multipolar:
https://multipolar-magazin.de/artikel/rki-protokolle-2
Funfact: Was 2020 richtig war, ist seit Herbst 2023 falsch. Ohne Symptome mit positivem Corona-Test war man 2020 krank und blieb ohne Attest zuhause, die Politik wollte es so, heute wird man dafür vom Chef abgemahnt.
Fakt ist: Es gab im Frühjahr 2020 eine Untersterblichkeit, die Krankenhäuser waren unterausgelastet, 400.000 Mediziner sind in Kurzarbeit geschickt worden, es gab keine klinische Ausnahmesituation. Aber jeden Abend wurden in der Tagesschau und von den WDR-Nachrichtenredaktionen Inzidenzzahlen „hoheitlich“ verlesen, die keinerlei Aussagewert hatten, die lediglich weitere Maßnahmen rechtfertigen sollten. Medien und Politiker stecken bei der Täuschung bis heute unter einer Decke.
Fest steht auch: Man kann den Tätern nicht die Aufklärung überlassen.
Wie schon Jens Spahn vor und nach seinem Abgang vermutete: „Wir werden einander viel verzeihen müssen“. Aber wir werden auch einen Neuanfang in den Medien brauchen und den ÖRR müssen wir völlig neu aufstellen und ihn der Kontrolle der Parteien komplett entziehen. Der ÖRR muss ein Rundfunk der Bürger, der sozialen Gerechtigkeit, des Friedens und der Völkerverständigung werden und darf kein Parteien-Funk oder Staats-Funk sein. Unabhängigkeit, Bescheidenheit und Ehrlichkeit müssen die Angestellten dieses Rundfunks auszeichnen.
Für diesen Neuanfang stehen Ihnen Menschen aus der Initiative „LeuchtturmARD“ oder „Ständige Publikumskonferenz“ sowie unabhängige Medienwissenschaftler und Medienanwälte gerne zu Gesprächen und für fundierte Anregungen zur Verfügung, auch zu Einzelgesprächen.
Alle Menschen, insbesondere Journalisten, sollten sich hinterfragen, ob es psychologische Mechanismen oder Sachzwänge gibt, die sie daran gehindert haben die politischen Verhältnisse in „unserer Demokratie“ kritisch zu reflektieren.
Mit freundlichen Grüßen
Volker Wild